ABAKUS

Hallo,

es geht auch ohne komplizierte Suchbegriffe, da in fast jedem Impressum Fehler sind. Da kann querbeet mit einem x-beliebigen Wort gesucht werden, ein kurzer Blick ins Impressum und fündig werden oder weiter zum nächsten Suchergebnis.

Der Anwalt muss ja nur einige Hausfrauen, Rentner, Arbeitslose etc. per Kleinanzeige für einen Nebenjob suchen, ihnen kurz beschreiben wonach sie suchen sollen und die grasen dann für eine kleine Provision wochen- und monatelang das Internet ab.

Im Gegensatz zu Filesharing liefern die Websites die Anschrift ja gleich mit - ganz ohne Richterbeschluss.

Um sich zu schützen am Besten vorher über die Impressumspflicht genau informieren. Verbände haben da meist spezielle Infos als PDF zusammengestellt, um ihren Mitgliedern eine Hilfe zu bieten.

Evtl. einen Rechtsanwalt zu rate ziehen, vor allem wenn ein Shop erstellt werden soll, da hier auch noch AGB, Widerrufsbelehrung, Preisangaben-, Batterie- und sonstige Verordnungen zu beachten sind.

daniel5959

Ohne Gewähr und keine Rechtsberatung (!): Wozu braucht ein Dorfgasthof eine Umsatzsteuer-ID - macht der Geschäfte im Ausland? Eine Steuernummer sollte reichen.

Von selber werden Anwälte nicht aktiv, oder arbeitet besagter Anwalt noch in der Gastronomie?

Besteht ein Wettbewerbsverhältnis?

Wohl eher nicht.....

Gruss

Das LG Berlin hat entschieden: Die Nichtangabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und des Handelsregistereintrags im Impressum eines gewerblichen Internetangebots verstoße zwar gegen das Telemediengesetz, könne deswegen jedoch nicht abgemahnt werden.

So seien die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt.

In dem vom LG Berlin zu entscheidenden Fall hat die Beklagte Fahrzeuge im Internet angeboten und dabei keine Angaben zur Handelsregisternummer und zu ihrer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (nachfolgend: “USt-IdNr.”) im Impressum gemacht. Infolgedessen wurde sie von der Klägerin abgemahnt und später auf Unterlassung verklagt.

Quelle: https://www.it-recht-kanzlei.de/fehlend ... ummer.html

Hallo,

Bitte keine alten und falsche Urteile verbreiten!!! - siehe

Update: Urteil des Kammergerichts

Das Kammergericht (Urteil v. 6.12.2011, 5 U 144/10) hat die Entscheidung des Landgerichts aufgehoben und festgestellt, dass das Vorenthalten von Informationspflichten, die ihren Ursprung im Gemeinschaftsrecht immer spürbar sein, sodass kein Raum mehr für die Annahme einer Bagatelle vorhanden ist. Dies ergebe sich zum einen unmittelbar aus dem Gesetz und zum anderen aus der einschlägigen BGH-Rechtsprechung.

Quelle: https://www.shopbetreiber-blog.de/2010/ ... bagatelle/

daniel5959

djad hat geschrieben: Als gefehlt hat das Wort: Inhaber und UstID

Gefehlt hat das Wort "Inhaber" bestimmt nicht, siehe https://www.haendlerbund.de/hinweisblae ... elhaendler, wenn ich mal davon ausgehe, dass es sich hier um eine gewerbl. Einzelunternehmung handelt.

Dr. Udo Brömme hat geschrieben:wenns dir drum geht, dich selbst künftig vor sowas zu schützen, dann stell doch einfach dein impressum auf noindex

Gelungener Hinweis!!
Danke - für die gedankliche Anregung.

Diese Timm-Thaler-AbmahnRechtsanwälte gehören auf Hartz IV !

Gruss
boo

Hallo,

das "noindex" hilft nicht bei menschlichen Suchmaschinen, die auf der Website den Link "Impressum" anklicken.

Kürzlich hat mir Google Infos aus der kostenpflichtigen Whois-History genannt - auf Googles Verschwiegenheit besser nicht verlassen.

daniel5959

Mir fällt in letzter Zeit häufig auf, dass Google auch Seiten die eigentlich durch die robots.txt gesperrt sind in den Suchtreffern auflistet, wenn man eine Seite mit "site:" anzeigen lässt. (z.B. hier: https://www.google.de/search?q=site:bla.de )

Als Beschreibungstext steht dort dann nur:

Aufgrund der robots.txt dieser Website ist keine Beschreibung für dieses Ergebnis verfügbar. Weitere Informationen

Das finde ich schon ein wenig ärgerlich, da man versehentlich erreichbare Inhalte nun umbenennen oder besser gleich komplett löschen muss, damit diese über Google nicht mehr gefunden werden.

Shop_SEO hat geschrieben:Ohne Gewähr und keine Rechtsberatung (!): Wozu braucht ein Dorfgasthof eine Umsatzsteuer-ID - macht der Geschäfte im Ausland? Eine Steuernummer sollte reichen.

Steuernummer sollte man meines wissens mal überhaupt nicht ins impressum schreiben.

Alleine die vielen verschiedenen kleinen und großen Anmerkungen zeigen doch, dass dies wirklich ein Thema ist, mit dem man zum Rechtsanwalt gehen sollte.

djad hat geschrieben:Abgesehen davon dass die Abmahnung ungültig ist, da der Absender einen Geschäftsungültigen Brief gesendet hat ...

Bitte was?

djad hat geschrieben:"impressum-ustid" schließt ja das wort ustid aus der suche aus.

...

Jemand eine Idee?

Ein Leerzeichen vor dem "-" einfügen?! Keine Ahnung was Du noch wissen willst.

swiat hat geschrieben:Von selber werden Anwälte nicht aktiv, oder arbeitet besagter Anwalt noch in der Gastronomie?

Wenn ja, dürfte die Abmahnung nahezu kostenlos sein (... müssen).

gnark hat geschrieben:Steuernummer sollte man meines wissens mal überhaupt nicht ins impressum schreiben.

Hat Shop_SEO auch nicht behauptet. Er schrieb "Wozu braucht ein Dorfgasthof eine ..." und nicht "Wozu braucht ein Dorfgasthof-website eine ...".