Anfrage beim Patentamt

[expy]

Hallo zusammen,

wie kann ich herausfinden, ob meine idee beim Pataentamt vorhanden ist?

MfG

Paul

[Anonymous]

es gibt bundesweit Aussenstellen vom Patentamt, dort kann man sich zeigen lassen wie man selber recherchiert... die helfen auch beim Ausfüllen der Unterlagen etc. ansonsten einen Patentanwalt beauftragen...

erkundige dich aber ggf. auch wegen einer gebrauchsmusteranmeldung oder wie das heisst, ist wesentlich günstiger, kann jederzeit zu einem Patent aufgestuft werden, schützt aber vor eine Patentanmeldung durch dritte... setzt nicht unbedingt eine Prüfung vorraus und ist wesentlich günstiger...

bei einem Patent muss ja zwingend geprüft werden, dass es soetwas nicht schon gibt, und das kostet richtig Geld...

ruf am besten mal direkt beim Patentamt an und lass dir die Vorgehensweise erklären... oder halt einen Anwalt der sich mit dem Patentrecht auskennt beauftragen...

[FrauHolle]

https://anwalt.finanztip.de/index_finan ... atentrecht

[1aaaa]

www.dpma.de

da kannst du recherchieren. neuere patentanmeldungen sind da online. wenn ich es richtig in erinnerung habe, gibt es auf den aussenstellen nur ältere patente auf so mikrofilmteilen (weiss nich wie das heisst), die man dann mit nem betrachter anschauen kann. die recherche ist ein haufen arbeit, hab da selber mal was nachgeschaut und nach ca. 2000 eingesehenen patentschriften gesehen, dass meine idee schonmal jemand hatte.
wenn du die kohle für nen patantanwalt hast, sparst du dir auf jeden fall ne menge zeit. ich glaub (bin mir aber nicht sicher, is schon ne weile her, dass ich mich damit beschäftigt hab), man kann auch gegen bezahlung direkt das dpma recherchieren lassen.

nachtrag:
https://publikationen.dpma.de/qry_pat_beg.do

[expy]

darf man eigendlihch einfach so eine meta suchmaschine erstellen, oder muss man erst die zustimmung der sumas haben?

[FrauHolle]

bitte expy

also manche Leute haben wirklich keinen Anstand mehr !

[expy]

wie drf ich diese antwort interpretieren?

[The-Plaqe]

LOGIN - HAUPTSEITE
https://dpinfo.dpma.de

ANMELDUNG:
https://dpinfo.dpma.de/anmeldung.html

[FrauHolle]

wie drf ich diese antwort interpretieren?

in dem mal auch ein einfaches Danke sagt, und nicht gleich die nächste Frage unverschämt hinter her schiebt ....

[expy]

es tut mir leid falls ich ein ego gebrochen habe, aber trotz der verspätung möchte ich mich herzlich für die antwort bedanken. ich bin es nur gewohnt kein danke zu bekommen. wenn ich antworten geben, bekomme i nix dafür.

[depp ich]

@expi
Patente sind eine teure und langwierige Angelegenheit. Was Software betrifft bekommst du praktisch keinen Schutz mehr (zum Glück), außer die Software ist eng mit einer bestimmten Hardware verbunden.
Falls du eine Idee hattest, die für einen Prototypen weniger als so ca 1 Mio Euro kostet, kannst du auch auf das Urheberrecht zurückgreifen, das wesentlich weitreichender und billiger ist.