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Mario D. erwirkt einstweilige Verfügung gegen Heise
Verfasst: 26.09.2005, 23:09
von Mario670
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Mario D. erwirkt einstweilige Verfügung gegen Heise
Verfasst: 27.09.2005, 00:02
von sean
alles klar

Mario D. erwirkt einstweilige Verfügung gegen Heise
Verfasst: 27.09.2005, 00:26
von Southmedia
Nicht gut das...
Verfasst: 27.09.2005, 01:01
von bsnoop
Wieder mal das LG Hamburg...
Verfasst: 27.09.2005, 01:26
von Johny
Deutschland Sucks.
Mario D. erwirkt einstweilige Verfügung gegen Heise
Verfasst: 27.09.2005, 06:33
von Nikochan
Wo führt das bloss hin...

Verfasst: 27.09.2005, 08:26
von rechtlegal
Sich gegenseitig hochschaukelnder Schwachsinn ersten Ranges!
Mario D. erwirkt einstweilige Verfügung gegen Heise
Verfasst: 27.09.2005, 10:51
von sean
was Steuern bringt, kann nicht böse sein
sean
Verfasst: 27.09.2005, 11:25
von Mario670
was Steuern bringt, kann nicht böse sein
Der war gut

Verfasst: 27.09.2005, 12:39
von Nullpointer
bsnoop hat geschrieben:Wieder mal das LG Hamburg...
die verwaltung in unserer lieben republik hat eine technik-phobie.
mit diesen computern kann man ja schließlich ihren wörfloh verbessern, und überwachen. internet? ist doch das wo die kindere den ganzen tag chatten und illegal musik und filme downloaden, man man das kostet.
das kann man ruhig etwas beschneiden. am ende wollen die leute noch, dass ihr lieblingsgericht online erreichbar ist?
statt seti@home sauge ich halt jetzt die k.exe
wer will da noch ein öffentliches forum installieren?
Verfasst: 27.09.2005, 17:30
von Cura
Der Dringlichkeit wegen wird es ohne mündliche Verhandlung -
„VERBOTEN“ -
Forumsbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgefordert wird, durch massenhafte Downloads des Programms „k-exe“ den Serverbetrieb der Antragstellerin zu stören.
Eine sehr gewöhnungsbedürftige Sprachwahl. Ein etwas sehr undefinierter Unterlassungsanspruch. Liest sich wie von einem juristischen Laien formuliert.
Was ist unter „Forumsbeiträge verbreiten“ zu verstehen? Richtigerweise sollte es wohl heissen „Forumsbeiträge einzustellen, bzw. eingestellt zu belassen“
Im Voraus kann man Einstellungen nur 100%ig verhindern, wenn man das Forum schliesst. Eine solche Massnahme wäre jedoch unverhältnismässig.
Beiträge können frühestens dann entfernt werden, wenn die Kenntnis da ist.
Schwache Vorstellung des LG Hamburg, auch wenn keine Schutzschrift vorgelegen haben sollte.
Verfasst: 27.09.2005, 18:38
von auftragslinker
also auf keinen Fall
Code: Alles auswählen
Sorry, ist ja wohl klar dass ich das nicht stehen lassen kann - Southmedia
ausführen!!

Verfasst: 27.09.2005, 19:30
von csx
Cura hat geschrieben:Im Voraus kann man Einstellungen nur 100%ig verhindern, wenn man das Forum schliesst. Eine solche Massnahme wäre jedoch unverhältnismässig.
Stimmt genau. Das Urteil liest sich in dem Zusammenhang eher wie eins aus der Mitte der 1990er Jahre. Was haben die Richter hier in HH denn die vergangenen 10 Jahre gemacht??
Wenn jemand einen gesetzeswidrigen Aufruf wiederholt an die gleiche Hauswand sprüht, dann kann ein Gericht doch nicht so

sein, das Haus einreißen zu lassen. Tss...
Verfasst: 27.09.2005, 20:03
von rechtlegal
csx hat geschrieben:Stimmt genau. Das Urteil liest sich in dem Zusammenhang eher wie eins aus der Mitte der 1990er Jahre. Was haben die Richter hier in HH denn die vergangenen 10 Jahre gemacht??
Spediteure veprügelt! Die Rechtsprechung des LG Hamburg im Transport- und Logistikrecht war seinerzeit berüchtigt. Das hat sich nicht geändert ...
... und mittlerweile ist ein zweites Steckenpferd hinzugekommen.
Verfasst: 27.09.2005, 21:08
von Cura
Das Problem, das sich für Heise stellt ist, dass sie bei einem Widerspruch wieder bei demselben Gericht landen und es dürfte unwahrscheinlich sein, dass dieses seine Meinung ändert. Die Grösse einen Fehler zu revidieren haben leider nur wenige Gerichte.
Das Zustandekommen des Urteils stellt sich mir im Moment genauso dubios dar, wie das Urteil selbst.
In welcher Funktion wurde Heise auf welcher Rechtsgrundlage auf Unterlassung in Anspruch genommen?
Warum glaubt Dolzer das Hamburg zuständig ist und warum hält Hamburg sich für zuständig?
Sollte Heise es draufankommen lassen und letztendlich dürfte ihnen nicht viel anderes bleiben, wenn sie das Forum nicht zumachen wollen, darf man gespannt sein wie es weitergeht. Diesen Aufruf kann schliesslich jeder in jeder Rubrik des Heise-Forums wiederholen und wie einige beteiligte Herrschaften vermuten lassen wird auch genau das geschehen.