eure Erfahrungen mit strafb. Unterlassungserklärung.
Verfasst: 22.01.2004, 10:16
Hallo,
Ich benötige mal ein paar Infos bzgl. strafbewehrten Unterlassungserklärungen.
Verstoß: Markenrecht.
Details: Eine Seite benutzt einen Markennamen um für einen Mitbewerber des Markeninhabers zu werben.
Was wäre eine angemessene Vertragsstafe bei Verstoß bzw. wie berechnet sich diese?
Vielleicht habt ihr ja ein paar Erfahrungswerte?
Ich benötige mal ein paar Infos bzgl. strafbewehrten Unterlassungserklärungen.
Verstoß: Markenrecht.
Details: Eine Seite benutzt einen Markennamen um für einen Mitbewerber des Markeninhabers zu werben.
Was wäre eine angemessene Vertragsstafe bei Verstoß bzw. wie berechnet sich diese?
Vielleicht habt ihr ja ein paar Erfahrungswerte?