ABAKUS

Sorry, schon wieder so ein leidiger Politik-Fred, aber der muss

Ulrich Wickert meinte gestern im TV bei Lanz: es ist demokratische Pflicht zur Wahl zu gehen! Hier der relevante Ausschnitt:

https://www.youtube.com/watch?v=1bNUtsTf3Yo

Das ist für alle Nichtwaehler, die tatsaechlich meinen man koenne durch zuhause bleiben irgend etwas bewirken oder dass sich davon Politiker beeindrucken liessen..

Ich geh ja immer wählen... aber davon lassen sich die Politik-Fuzzis auch nicht wirklich beeindrucken

bzgl. XING: So schaut das uebrigens aus, wenn man eine Partei (trotz Vorschlag) ganz bewusst nicht zur Auswahl stellen will [fuer Blinde: was ist das bloss fuer ein langer "Sonstige" Balken?]

https://wahl.xing.com/wahlbarometer/aktuelle-woche

Leider zeigt die "echte" repraesentative Sonntagsfrage ( https://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm ) grad, dass die CDU sogar um 2% zugelegt hat auf 37%. Wer nicht hingeht (zur Wahl), unterstuetzt das.

was ist das bloss fuer ein langer "Sonstige" Balken?

... sieht man doch an der Farbe, das müssen die "grauen Panther" sein

Wahre Demokratie: Man darf sich aussuchen WER einen verarscht!

Ich habe mich beim letzten mal bei der Überlegung erwischt, wer aus dieser Kaste das kleinste Übel ist - wenn ich mal reich bin, wandere ich in die Schweiz aus.

Wer wählt schon gerne zwischen Schwachsinn in verschiedenen Schattierungen

"aber jetzt stellen Sie sich mal vor, dass von den 20% Nichtwählern ... die wählen nun plötzlich zu 5,1% die Piratenpartei. Das wäre irre"

Wie jetzt 5,1% der 20% wählen die Piraten.. das dürfte ja nichtmal für 1% reichen

Selbst wenn 25,5% der 20% die Piraten wählen, würde es nicht reichen

Wie war das noch mal mit dem Dreisatz

Ich glaube aber nicht mal, dass wir hier nur Nichtwähler bei den Piraten haben. Ich gehöre zumindest nicht dazu. Mal sehen was nun bei der Wahl herumkommt. Ich hoffe dass die Bundesländer aus dem Osten keinen Strich durch die Rechnung machen und auch da viele die Piraten wählen. Denn da wird es denke ich am ehesten hapern.

Aber eine Wahlveranstaltung veranstalten wir hier nun nicht, gell?!

Ich sehe den Herrn Tauss derzeit noch kritisch, auch will ich niemanden vorverurteilen aber die öffentlich zugänglichen Fakten zeigen ein mir befremdliches Bild.

mgutt: An mir solls net liegen. Leider steht in Sachsen die Piratenpartei nicht auf der Liste. Auf die Stimmen von dort muß man also verzichten. Im Rest siehts glaube gar net so schlecht aus.

Ich glaub zwar nicht an einen Einzug ins Parlament, aber selbst mit 3 % der Stimmen könnte man ein Zeichen setzen.

Apropos Wahlveranstaltung, habt ihr die Pressekonferenz von der HSP-Partei gesehen?

jackwiesel hat geschrieben:Ich sehe den Herrn Tauss derzeit noch kritisch, auch will ich niemanden vorverurteilen aber die öffentlich zugänglichen Fakten zeigen ein mir befremdliches Bild.

Irgendwo hatte ich gelesen, dass es für Abgeordnete "erlaubt" sei gegen Gesetze zu verstoßen, wenn es um Aufklärung und Gesetzesgestaltung geht. Daher muss wohl auch der Bundestag zustimmen, damit die Immunität aufgehoben wird:
https://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Immunit%C3%A4t

Die Frage ist aber wo da die Grenze ist. Ich denke mal, wenn die Immunität aufgehoben wurde und das ist sie ja, dann ist die Sache schon haarig für ihn.

Selbst die Polizei darf kein illegales Material anbieten, um in eine Szene zu kommen. Ein Abgeordneter darf ja auch keinen umbringen, um bei der Mafia reinzukommen. Irgendwo ist eben schluss mit der Ermittlung.

Aber auf das was er getan hat, würde ich keinen geben. Ich finde seine Aussagen viel wichtiger. Auch wenn die erst jetzt gekommen sind, nachdem er mit dem Rücken an der Wand steht, so sind sie doch interessant. Politiker sind in aller Regel Internet-Daus, trotzdem realisieren sie Gesetze. Wer hat diese Politiker beraten? Entweder waren das auch nur Daus oder es sind mal wieder finanzielle Interessen im Spiel.

profo hat geschrieben:Apropos Wahlveranstaltung, habt ihr die Pressekonferenz von der HSP-Partei gesehen?

du meinst doch sicher die Promotionveranstaltung für den Film, oder?

mgutt hat geschrieben:.....Irgendwo hatte ich gelesen, dass es für Abgeordnete "erlaubt" sei gegen Gesetze zu verstoßen, wenn es um Aufklärung und Gesetzesgestaltung geht. Daher muss wohl auch der Bundestag zustimmen, damit die Immunität aufgehoben wird:
https://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Immunit%C3%A4t

Die Frage ist aber wo da die Grenze ist. Ich denke mal, wenn die Immunität aufgehoben wurde und das ist sie ja, dann ist die Sache schon haarig für ihn.

Eine weitaus wichtigere Frage hast du vergessen... "Wollen wir das nu nutzen um ihn mundtot zu machen?"...... Für den Gesetzentwurf zur Internetsperre kam dies Ermittlungsverfahren ja gerade richtig passend um einen der schärfsten Kritiker auf Seite der Regierung ruhig zu stellen...

fuer alle die ihre wahl nur von dieser einen person abhaengig machen wollen: er kandidiert fuer die naechste legislaturperiode ueberhaupt nicht!

gleichwohl die etablierten parteien aus angst vor stimmenabwanderung gerne auch schon mal die piraten mit einer bzw. zweien personen gleichsetzen.