Dürfte spannend werden in Münsters Stadtrat...
Verfasst: 04.11.2009, 01:06
hehe...
nach der Kommunalwahl in Münster wollten erst CDU und FDP eine Koalition bilden und dazu noch eine der Parteien die nur 1 Sitz erhalten hatten dazunehmen um eine Mehrheit bilden zu können....
hat dann aber wohl nicht geklappt, und gestern wurde dann bekannt das die 6 Oppositionsparteien eine "Gemeinsame politische Initiative" gegründet haben und so eine Regierungsfähige Opposition darstellen:
https://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31431/1.html
also hat der CDU Oberbürgermeister keine Mehrheit im Stadtrat....
und heute bekam er noch ne Absage von der FDP zur Koalition:
https://www.muensterschezeitung.de/loka ... 993,720503
das bedeutet ja nu das jede Partei im Stadtrat bei jeder Abstimmung frei entscheiden kann, da es ja keinerlei Koalitionsverträge o.ä. gibt... der CDU Oberbürgermeister ist mit Sicherheit in einer solchen Situation nicht zu beneiden....
ich bin ja mal gespannt was sich in den nächsten Jahren da so tun wird... achja... die Piratenpartei ist in Stadtrat von Münster auch mit 1 Sitz vertreten...
nach der Kommunalwahl in Münster wollten erst CDU und FDP eine Koalition bilden und dazu noch eine der Parteien die nur 1 Sitz erhalten hatten dazunehmen um eine Mehrheit bilden zu können....
hat dann aber wohl nicht geklappt, und gestern wurde dann bekannt das die 6 Oppositionsparteien eine "Gemeinsame politische Initiative" gegründet haben und so eine Regierungsfähige Opposition darstellen:
https://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31431/1.html
also hat der CDU Oberbürgermeister keine Mehrheit im Stadtrat....
und heute bekam er noch ne Absage von der FDP zur Koalition:
https://www.muensterschezeitung.de/loka ... 993,720503
das bedeutet ja nu das jede Partei im Stadtrat bei jeder Abstimmung frei entscheiden kann, da es ja keinerlei Koalitionsverträge o.ä. gibt... der CDU Oberbürgermeister ist mit Sicherheit in einer solchen Situation nicht zu beneiden....

ich bin ja mal gespannt was sich in den nächsten Jahren da so tun wird... achja... die Piratenpartei ist in Stadtrat von Münster auch mit 1 Sitz vertreten...