Abmahnungen wegen fehlendem Impressum auf Facebook-Pages

[Allpa]

Schön und gut. In den mobilen Anwendungen gibt es die Reiter aber nicht und somit auch kein Impressum...

[Barthel]

Klar gibt es die Reiter, wenn man als mobile Anwendung einen Browser benutzt... Wenn eine App bestimmte Bereiche einer Webseite auslässt, kann ich als Betreiber doch nichts dafür. In der Android App für FB finde ich z.B. nicht mal den Info Bereich. Nen Blog kannst du auch im Feedreader lesen und dort siehst du das Impressum auch nicht. Kennst du jemanden, der deswegen schon mal abgemahnt wurde?

[Beloe007]

Durch die Zwei-Klick-Regel gibt es etliche Möglichkeiten zum Impressum, ich würde sogar vermuten das die meisten Facebook-Seiten kein extra Impressum brauchen, weil die meisten automatisch auf ein Impressum das über 2-Klicks ereichbar ist hinweisen.

Im Zweifel einfach an mehreren Stellen statt z.B. "Besuchen Sie unseren Onlineshop www.example.com" -> "Unseren Onlineshop und das Impressum finden Sie unter www.example.com"

[jaredo]

Durch die Zwei-Klick-Regel gibt es etliche Möglichkeiten zum Impressum, ich würde sogar vermuten das die meisten Facebook-Seiten kein extra Impressum brauchen, weil die meisten automatisch auf ein Impressum das über 2-Klicks ereichbar ist hinweisen.

Laut Gesetzgeber sollte besagte Zwei-Klick-Regel immer noch ihre Gültigkeit haben, so dass ein expliziter Link zum Impressum nicht zwingend nötig ist. Wenn das Impressum von der eigenen FB-Seite in zwei Klicks erreichbar ist und zudem in einem gut sichtbaren Bereich platziert wurde, sollte es da keine Probleme geben.

Ansonsten kann man über diese neue Abmahnwelle nur mit dem Kopf schütteln. Traurig!

[Barthel]

Ansonsten kann man über diese neue Abmahnwelle nur mit dem Kopf schütteln. Traurig!

Wieso, weißt du denn wen es erwischt hat? Auf Facebook gibt es zig Seiten, die Fans mit Funnypics und Kram anlocken und ihnen dann Affiliatelinks unterjubeln. Die dürfen von mir aus gerne alle abgemahnt werden. Ich als Anwalt würde es mir gerade beim ersten Durchlauf so einfach wie möglich machen und nur gewerbliche Anbieter abmahnen, die gar kein Impressum haben, die 100%igen Wins also. Und mit denen hält sich mein Mitleid ehrlich gesagt in Grenzen, auch wenn das vielleicht gemein klingt. Ich mache mir den Aufwand und versuche immer möglichst auf dem Laufenden zu bleiben und meine Seiten korrekt aufzubauen. Wenn sich jemand den Aufwand nicht machen will, muss er halt die Konsequenzen tragen.

[mtx93]

Das ist ja der Punkt. Als Affiliate mußt du nichts angeben. Das Geschäft wird von anderen abgewickelt. Darum bezahlst du auch keine Umsatzsteuer o.ä. außer der obligatorischen Einkommensteuer z.B. bei Adsense oder anderer Werbung - das Geschäft wird von den anderen Pateien abgwickelt und da auch versteuert.

Wer nicht bekannt ist, kann nicht abgemahnt werden, wer nicht in Deutschland ansäßig ist, auch nicht.

Du hast eigentlich nur Probleme, wenn du erkennbar, als per Versand oder Post oder ähnliches Geschäfte in Deutschland abwickelst oder nachweisbar in Deutschland beheimatet bist.

[Barthel]

Das ist ja der Punkt. Als Affiliate mußt du nichts angeben.

Als Affiliate gehörst du zu der Personengruppe, die auf jeden Fall ein Impressum braucht, weil du die Seite geschäftsmäßig im wahrsten Sinne des Wortes betriebst.

Wer nicht bekannt ist, kann nicht abgemahnt werden

Das ist natürlich eine erschlagende Logik. Wer nicht bekannt ist, kann nach einem Banküberfall auch nicht verhaftet werden... Als Affiliate nimmst du an einem Partnerprogramm teil, wo du in der Regel deine Daten hinterlegt hast. D.h. dein Mitbewerber zeigt dich an, die Staatsanwaltschaft oder wer halt zuständig ist besorgt sich deine Daten und dann bekommst du auf die Abmahnung (Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht) noch ein Bußgeld (Ordnungswidrigkeit) von bis zu 50.000€ obendrauf.

Und die Sache mit dem "in Deutschland ansässig" stimmt auch nicht. Das deutsche Recht gilt auch für Unternehmen, die aus dem Ausland heraus Webseiten für Deutsche anbieten. Deswegen haben Google, Facebook und Konsorten alle ein Impressum. Und belangt werden kannst du auch im Ausland. Ist ja nicht so, dass ich mir z.B. Texte aus dem Ausland klaue und dann sagen kann "Ätsch, was interessiert mich euer Urheberrecht"... Geht vielleicht, wenn du deinen Firmensitz in Burkina Faso hast...

[gerd_w]

Das ist ja der Punkt. Als Affiliate mußt du nichts angeben. Das Geschäft wird von anderen abgewickelt. Darum bezahlst du auch keine Umsatzsteuer o.ä. außer der obligatorischen Einkommensteuer z.B. bei Adsense oder anderer Werbung - das Geschäft wird von den anderen Pateien abgwickelt und da auch versteuert.

Wer nicht bekannt ist, kann nicht abgemahnt werden, wer nicht in Deutschland ansäßig ist, auch nicht.

Du hast eigentlich nur Probleme, wenn du erkennbar, als per Versand oder Post oder ähnliches Geschäfte in Deutschland abwickelst oder nachweisbar in Deutschland beheimatet bist.

Solche Aussagen sind der Grund warum in Deutschland nicht jeder Rechtsberatung anbieten darf...

[ThatsLife]

Ich sag mal so, wenn die Seiten im Ausland liegen, das PP im Ausland...

[mtx93]

@Barthel: Sorry, aber das ist sehr Falsch was du da sagst.

Genau solche Naivitäten solltest du schnell ablegen, wenn du im Internet unterwegs bist, die können dich schnell viel Geld kosten.

Dann nämlich, wenn du glaubst du bist wirklich durch deutsches Recht irgendwie abgesichert im Internet wenn es um Geschäfte ausserhalb Deutschlands geht.

Ich bin als Affiliate nicht in Deutschland geschäftsmäßig unterwegs. Weil ich keine Geschäfte hier
tätige. Meine Webseite ist nicht in Deutschland ansäßig und nicht ich komme nach Deutschland sondern der Deutsche zu mir.

Darum zahlst du auch keine Mehrwertsteuer und keine Umsatzsteuer hier - weil das Geschäft von dir in Deutschland nicht getätigt wird, ja noch nichtmal von dir getätigt wird - sondern von den anderen Pateien.

Das gilt auch für Google Adsense.

Du mußt ja mir nicht glauben, aber du solltest der Finanzamt glauben.
Keine Steuer - kein Geschäft.

Natürlich reden wir hier nicht von Einkommen und Einkommensteuer - das ist was anderes.

DU machst zwar Geschäfte - aber nicht *das* einzelne Geschäft.
Besser ist das - sonst könnte man nämlich euch alle verklagen, wenn
bei einen Lead was schief läuft oder ein Betrüger sich bei Adwords
mal wieder Ads-Space bei euch gemietet hat.

Hast du den Unterschied begriffen, hast du auch den rechtlichen Unterschied begriffen.

Wie gesagt - wenn die Firma hier in Deutschland zu verklagen ist, weil hier gemeldet - dann ist es was anderes.

Ich habe Webseiten teilweise nicht unter meinen Realnamen angehostet.
Illegal, genau genommen. Ja. Wenn man wirklich beweisen kann, das ich nicht die Person XY bin. Aber wie wollt ihr das machen?

Dazu muß man das erstmal wissen, dann muß man das beweisen und dann muß man irgendwie die Verbindung zu mir herstellen. Und ich bin sicher, das ihr den netten Inder, der ich bin, seit seinem Umzug in Bombay eher schwer erreichen könnt.

Und über den Affiliateaccount? Was soll der Staatsanwalt CPALead z.B. sagen? Wir brauchen die Daten von dem Affiliate xy?

CPAlead sagt - "klar, besorgt mir einen Bescheid von einen hier zuständigen Gericht und dann ok".

So, und was sagt der deutsche Staatsanwalt/Anwalt dem amerikanischen Gericht? Abgesehen davon, das es nicht die Aufgabe des Staatsanwalts ist, Adressen für einen Abmahner zu sammeln.

Wurde eine Straftat begangen? Nein, wo denn.
Und deutschen Wirtschaftsrecht und Zivilrecht ist deutsche Sache und nicht amerikanische.

Da bekommst du keinen Titel.

Und selbst wenn - bin ich etwa Inhaber oder Erzeuger der Webseite nur weil meine Leads da drauf sind? Meine Leads sind ja ok - das Problem ist die Webseite. Also bitte, da möchte ich den Typen doch auch verklagen. Aber leider kenne ich dessen Adresse nicht ich vermiete nur meine Leads.
Klar kann ich eine Email zeigen, wo wir das alles festgelegt haben. (Facebook wird ja auch nicht selbst verklagt - dabei bietet sich das doch an).

Bei den Facebook Abmahnungen ist das der Trick der Abmahner - Weil Facebook hier als Metahoster arbeitet und der Accounthalter der Seite auch der Verantwortliche der Seite ist. Das ist Teil der Facebook TOS.

Um etwas in Land X vor Gericht oder einen Titel zu bekommen muß Land X für die Tat Y zuständig sein.

Das mit dem Urheberrecht ist doch genau der Punkt - und die Erklärung hast du selber gelieftert.

Du kannst eine Seite deswegen in der USA verklagen, weil Urheberrecht da auch eine gerichtlich gütlige Sache ist, fur die es dazu länderübergreifende Abkommen gibt - DARUM ja solche Abkommen wie ACTA & Co. Das ist doch der Punkt solcher Abkommen.

Eine Webseite auf einem amerikanische Server muß amerikanischen Recht genügen. Punkt. Und ein deutsches Impressum interessiert da niemanden. Schließlich zwingt niemand einen Deutschen, eine amerikanische Webseite anzusteuern.

Mal abgesehen davon... Woher wißt ihr, wenn es nicht erkenntlich ist, das eine Webseite von einem Deutschen ist? Da fängt es doch schon an.

Die Webseite ist in Deutsch? Und? Sprechen die Ösis chinesisch?

Beispiel? Naziseiten.

Verboten hier in Deutschland. Oder ?

Und? Mach eine Naziseite in Amerika auf und es ist ok - weil geschützt vom amerikanischen Gesetz.

Da ist völlig egal, welches Recht hier in Deutschland gültig ist oder was auch immer.

Du kannst die Seite hier in Deutschland speeren lassen - aber nicht in Amerika.

Du bist am Arsch, wenn dein Realname irgendwie raus kommt - dann steht die Polizei vor deiner Tür oder zumindest ein Brief vom Staatsanwalt.

Bist du kein Idiot und keine eindeutige Verbindung zu deiner Person hinterlassen, bist du nicht zu verklagen.

Und du kannst auch niemanden da gerichtlich dazu bringen, dir den Namen des Inhabers zu sagen, wenn der das nicht will.

Abgesehen davon begreifst du nicht den Unterschied zwischen Straftat, Titel und Zivilrecht.

Um es ganz primitv zu sagen - eine Straftat ist etwas, was den Staat gegen den Täter mobilisert. Der Staatsanwalt ist verpflichtet, das
aufzuklären und Polizei etc. auch.

Bei nicht Straftaten muß er das nicht - sonden der, welcher den anderen verklagen will.

Bei Mord mußt du dir keinen Anwalt nehmen, der das aufklärt und den Mörder ermittelt (außer in komischen Fernsehsendungen). Bei nicht Straftaten mußt du das.

Ein fehlendes Impressum ist keine Straftat sondern eine Sache zwischen dir und Y, der dich abmahnt, etc.

Ist der andere in Land X durch Anonymität geschützt, dann nutzt dir nichts, das du hier zwar berechtigt bist, eine Anzeige zu machen.

Wo du nicht in der Lage bist, die wirklich zuständige (juristische) Person zu ermitteln und rechtlich zuläßich zu verklagen, nutzt dir alles Recht der Welt nichts.

Und da hilft dir kein Staatsanwalt oder die Polizei. Die sind kein Auskunft.
Die treten in Kraft, wenn du denen sagst "Verklage bitte nach Recht X Person Y".

Kannst du Person Y nicht liefern, kannst du keine Anzeige machen.

Das kommt dann nicht als Akte in einen Karton als Cold Case.
Der Staatsanwalt sieht, das er kein Ergebnis erziehlen kann und schließt das ganze. Und Ende. Da passiert nichts mehr von der Seite aus.

Da ist mehr oder minder (Ausnahmen gibt es, klar, aber selten), wie es läuft.

Der Glaube, das du mal eben als Anwalt oder Abmahner zum Staatsanwalt gehst und sagst "da ist Webseite Y, die möchte ich Abmahnen, machen sie das mal klar" ist naiv.

Bei den Facebookseiten ist das eines von diesen Besonderheiten durch gemischtes Recht, was es den Abmahnern ermöglicht an die hinter der Seite tätige Person zu kommen.

Nur darum funktioniert das - die Anwälte, die das machen, sind Spezialisten dafür, die Suchen gezieht solche Spezialfälle.

Woher weiß ich das? Wir hatten als Familie Immobilien im Ausland.
Glaube mir - da erlebst du Sachen, da wirst du über den Tisch gezogen mit nationalen Recht, da kommst du mit oder ohne Anwalt nicht in 100 Jahren drauf. Und deutsches Recht interessiert schon 10 Meter hinter der Grenze niemanden mehr.

@all: Bevor nun wieder 10 Leute mir sagen, das sie es besser wissen und ich ein Idiot ...

Dann bitte mal Beispiele, wie ihr den an Adressen kommt und wie ihr jemanden verklagt, auf dem Umweg durch Land Y.

Genau SOLCHE Dinge wurde uns damals bei Immobilien auch von einer Menge, teilweise sogar juristisch gebildeten Menschen erzählt.

Als es dann wirklich darum ging, Dinge durchzusetzen, waren die auf einmal alle sehr still.

[Barthel]

Dann bitte mal Beispiele, wie ihr den an Adressen kommt und wie ihr jemanden verklagt, auf dem Umweg durch Land Y.

Du kennst doch sicher den Herrn Assange, oder? Den würde gerne ein schwedischer Staatsanwalt befragen und deshalb versteckt er sich in der ecuadorianischen Botschaft in London, weil die Briten ihn sofort verhaften und ausliefern, obwohl er in Schweden angezeigt wurde. Das so etwas schwieriger ist, wenn du deinen Wohnsitz in einem Land hast, dass das ganze nicht so eng sieht, sehe ich sofort ein, aber der Herr Dotkom war auch schneller verhaftet, als er sich das vorgestellt hat.

Ich habe in meinem letzten Beitrag schon angedeutet, dass es natürlich nicht leicht ist etwas durchzusetzen, wenn man in einem etwas exotischerem Land seinen Sitz hat. Aber wen betrifft das bitte hier im Forum?

Außerdem hast du noch immer nicht verstanden, dass das fehlende Impressum völlig unabhängig von einer Abmahnung eine Ordnungwidrigkeit ist, für die man angezeigt werden kann. Und dann ist der (für dich) beste Fall, dass das Verfahren eingestellt wird, im schlechtesten Fall besorgen sich die Behörden z.B. bei Amazon deine Daten, Amazon dürfte dir dein Konto sperren und du zahlst maximal 50.000€ Bußgeld. Das die Behörden dich wegen zwei Reflinks nicht bis nach Indien verfolgen, ist sicher klar. Aber noch mal: Wer von euch wohnt in Indien, Thailand etc.? Wer seinen Wohnsitz in Deutschland hat und mit Deutschen/Europäischen PPs arbeitet, sollte nicht denken, dass er sich so leicht verstecken kann. Wenn Geld im Spiel ist, gibt es ja meistens ein Konto und das bekommt man nicht so leicht, ohne seine Adresse rauszurücken...

Und genau das ist der wunde Punkt. Eine anonyme Webseite kann ich sogar bei Facebook/einem Freeblogger schon erstellen, denn dafür braucht man nur eine Email-Adresse. Wenn du mit der Seite dann aber Geld verdienen willst, wird es schon ein wenig schwieriger mit der Anonymität, sobald Behörden ins Spiel kommen...

[mtx93]

Was um gottes Willen hat den Assange mit dem Thema Abmahnungen zu tun?
Und der Herr Dotcom ist nun auch eine ganz andere Nummer.

Wir reden hier von Abmahnungen - nicht davon, 100 Millionen mit geklauten
Medien zu machen.

Die Behörden besorgen sich nicht bei Amazon mal eben so deine Daten.

Abgesehen davon ist es nur eine Vermutung, das der Inhaber des Amazonaccounts
auch der Inhaber der zu bemängelnden Webseite ist. Das mußt du erstmal beweisen,
auch eine Behörde.

Behörden können sich noch nichtmal die Daten von anderen Behörden so einfach besorgen.
Du kannst weder als Behörde noch als Anwalt mal eben so einen Verdacht formulieren und
dann mal eben so alles an Daten ziehen, was da so möglich wäre.

Das ist auch gut so und die Grundlage jeden Datenschutzes in unser Republik.

Die Webseite ist nicht auf meinen Namen eingetragen, als gehört sie mir nicht.
Da kannst du dann nicht einfach sagen "egal, wir finden schon einen Deutschen, schecken wir
mal die Affiliate links und schreiben alle diese Firmen an".

GENAUSO so funktioniert das nicht - und wenn hätte ich dann vor Gericht gute Karten - denn
einen Verdacht haben und eine Adresse haben ist eine Sache - Beweise eine andere.

Bei der Facebook Nummer ist genau das das Problem - die Leute haben den Facebook Account bestimmt mit Realnamen, Ihr Bild im Account, der Affiliatelink auf ihren Namen..
Da muß man nichts mehr Beweisen - das ist der Beweis.

Leute - kino.to, die Abzocker mit den falschen Internetshops, die ganzen Leute mit den Abofallen...
Wie lange geht das schon?

Wie schwer ist das, die zu belangen? Bei kino.to brauchte es eine ganze soko über mehrere
Jahre und eigentlich waren die gescheitert, kino.to wurde von unzufriedenen Mitwissern
gebustet. Und das waren alles Straftaten im Millionenberech- da war nicht der Abmahnfuzzi von nebenan hinterher sondern die halbe Medienbranche mit dutzenden von Anwälten.
Und wenn man sich die Leute dann mal anschaut - die klügsten sind die nicht.

Lange Rede: Google mal nach "Belize IBC" - die bekommst du für 1000 Euro aufwärts mit Titel,
Briefkasten und Konto.

Die sind dafür gemacht, Steuerprüfungen zu wiederstehen - und wenn es eine Behörde gibt,
die sich mit solchen Dingen auskennt, dann das Finanzamt.

Letztendlich brauchst du nur sowas oder ähnliches vor deine Person zu schalten.

Wie gesagt - wir Reden hier über fehlende Impressium, Abmahner und ähnliches.

Nicht über Wikileaks oder kino.to 2.0 wo die Hälfte der amerikanischen Geheimdienste hinter dir her ist.

[Barthel]

Lange Rede: Google mal nach "Belize IBC" - die bekommst du für 1000 Euro aufwärts mit Titel,
Briefkasten und Konto.

Und was bringt dir eine Briefkastenfirma in Belize, wenn du das Geld in Deutschland brauchst? Jedes Mal zum Abheben rüberfliegen?

Um zu umgehen, dass ich auf meiner Seite ein Impressum haben muss, sollte ich deiner Meinung nach meine Webseite also im Ausland hosten, nach Bombay ziehen und alles über eine Firma in Belize abwickeln. Ist doch ganz einfach

[mtx93]

Seufz... Genau, das funktioniert alles nicht und da hat sich auch noch nie einer Gedanken drüber gemacht. Alles Spinner, die in Belize und so.

Kleiner Tip: Du verdienst Geld mit Amazon, Google und Co? Du verdienst wie Geld da, obwohl du nie eine Rechnung schreibst, die Firmen meist nicht in Deutschland firmieren und du noch nie jemanden von denen real gesprochen hast oder jemals ein echtes Dokument ausgetauscht wurde ausser einenm Hacken auf einer Webseite im Anmeldeformular?

Ernsthaft - das ist alles keine Astrophysik, google nach dem Thema, willst du mehr wissen kannst du dich auch gerne da beraten lassen, da gibt es eine ganze Branche für.

[Beloe007]

Ich glaube auch das es funktioniert, sofern kein sehr hohes Interesse dahinter steht so ein Konstrukt aufzuklären.

Gibt es doch auch Offline wie sand am meer und nicht erst seit dem Internet.

Allein mal in solche Länder fahren und sich die Briefkästen mit hunderten Adressen anschauen.

Genau SOLCHE Dinge wurde uns damals bei Immobilien auch von einer Menge, teilweise sogar juristisch gebildeten Menschen erzählt.

Als es dann wirklich darum ging, Dinge durchzusetzen, waren die auf einmal alle sehr still.

Ja, da fallen viele auf die Schnautze, z.B. Erbrecht 50 Leute erben, 49 verkaufen 1 (wurde extra übersehen) verkauft nicht, der ganze Kauf ist hinfällig, aber das Geld gibts nicht mehr wieder, weil es teurer und nervenaufreibender wäre von 49 Leuten das Geld wiederzukriegen als die Immobilie wert ist. So wird dann dieselbe Immobilie X-Mal verkauft und die Familien leben davon.

Oder Landstriche für die es keine internationalen Verträge gibt, sondern einheimische Sonderregeln.