Ich habe Angst vor dem Vertrag von Lissabon ...

[SeriousBadMan]

Die Frage wäre ob man solche Abgeordnete eigentlich Anzeigen kann?
Ein Deutscher oder Österreicher dürfte an so einem Text auf keinen
Fall mitgearbeitet haben oder Kenntnis haben.

Warum gibt es eigentlich keine Impressumspflicht für solche Texte
wie Gesetzentwürfe oder Begleitetnde Gesetzestexte
das wäre wohl langsam dringend nötig?

Das nennt man wohl "die (falsche) Anonymität der Demokratie".

Aber Gesetzestexte dürfen kein rechtsfreier Raum sein! Lasst uns das ändern!

[seonewbie]

Ich habe da jetzt ein paar Tage drüber Nachgedacht und finde
das den Hammer. Würde das eine Partei in Deutschland in ihr
Wahlprogramm schreiben die würde sofort vom Verfassungsschutz
überwacht und es würde sofort geprüft ob man diese Partei
verbieten lassen kann.

In Brüssel scheint es so als sich da Deutsche Verfassungsfeinde
ohne jede Konsequenz austoben können. Die scheissen darauf
das ihnen das Mandat vom Deutschen Volk das eine Deutsche
Verfassung hat gegeben wurde.

Definitiv bei denen sollte man direkt wenn sie am Wochenende
aus Brüssel kommen an der Deutschen Grenze mit dem
Erschiessen wegen Verfassungsfeindlicher Verbrechen beginnen!

Also was die Verfasser dieser Passage angeht bin ich in Bezug
auf ihre Person durchaus ihrer Meinung LOL

[Hobby_SEO79]

Willkommen im neuen Faschismus!

[nepomuk44]

Wie ich schon mehrmals gesagt habe...
Eine Demokartie gibt es nicht in Europa und auch nicht nicht Deutschland!