Google wegen Patentverletzung verklagt

heise hat geschrieben:Das in New York ansässige Unternehmen Rates Technology (RTI) hat den Suchmaschinenanbieter Google vor dem Bezirksgericht im Eastern District of New York wegen Patentverletzungen verklagt. Dabei geht es um in dem VoIP-Dienst Google Talk verwendete Techniken, bei denen angeblich zwei von RTI beanspruchte Patente nicht lizenziert verwendet werden. Der Patenthalter hat sich nach eigenen Angaben mit Google außergerichtlich einigen wollen, doch habe der Suchmaschinenbetreiber keine Bereitschaft gezeigt, heißt es in der Klageschrift (PDF-Datei). Der Fall soll erstmals im Februar vor Gericht auf den Tisch kommen.

Eines der beiden Patente mit der Nummer 5,425,085 betrifft eine Technik, durch die die günstigste Gesprächsverbindung hergestellt wird, das andere mit der Nummer 5,519,769 beschreibt ein System zur Aktualisierung einer Datenbank mit Gesprächsgebühren zur Auswahl der günstigsten Verbindung. Die Klage wurde bereits Anfang Oktober 2005 eingereicht und geriet nun durch die Zeitung New York Post an die Öffentlichkeit....