eure Erfahrungen mit strafb. Unterlassungserklärung.

Beitrag von **Nexus** » 22.01.2004, 10:16

Hallo,

Ich benötige mal ein paar Infos bzgl. strafbewehrten Unterlassungserklärungen.
Verstoß: Markenrecht.
Details: Eine Seite benutzt einen Markennamen um für einen Mitbewerber des Markeninhabers zu werben.
Was wäre eine angemessene Vertragsstafe bei Verstoß bzw. wie berechnet sich diese?
Vielleicht habt ihr ja ein paar Erfahrungswerte?

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Beitrag von **Southmedia** » 22.01.2004, 20:58

Selbst wenn wir das Wissen dazu hätten dürften wir dir nicht antworten Nexus da es sich um eine unzulässige Rechtsberatung handeln würde. Wende dich doch an den (Patent- & Marken-) Anwalt deines Vertrauens...

Beitrag von **Nexus** » 23.01.2004, 08:42

[quote]Selbst wenn wir das Wissen dazu hätten dürften wir dir nicht antworten Nexus da es sich um eine unzulässige Rechtsberatung handeln würde.[/quote]

Deshalb habe ich ja nach Erfahrungswerten gefragt

[quote] Wende dich doch an den (Patent- & Marken-) Anwalt deines Vertrauens...[/quote]

Das habe ich jetzt auch gemacht. Ich habe vor einem solchen Gespräch bloß gerne schon etwas Futter. Dann kann man besser nachhaken etc. und kriegt letzendlich für sein Geld mehr Infos.