Wenn ich eine Internetseite über Autos erstellen möchte, darf ich dann auch über verschiedene Modelle schreiben, also die Eigenschaften Umschreibe, z.B. über den BMW xxx hat 5 Ganggetriebe und 6 Zylindedr, verbraucht ca..... Oder ist das verboten, weil es Marken sind. Aber eigentlich müsste es doch erlaubt sein, zu recherchieren und darüber zu schreiben?!
Relevanter Paragraf des Markenrechts . Es handelt sich um § 24 MarkG, den sogenannten Grundsatz der Erschöpfung, danach kann jeder das Produkt unter der Marke veräußern, sofern es mit Zustimmung des Herstellers in den Bereich der EU verbracht wurde.
Bezüglich der EU-Marke ist die entsprechende Vorschrift § 13 Gemeinschaftsmarkenverordnung.
Das heis du darfst das. Ich habe die Info von meinem Anwalt.
Spezialisiert im bereich Marken- Urheberrecht.