Wortmarke "pagerank" in Deutschland, neue Abmahnwe

Beitrag von **excess** » 13.08.2005, 14:47

Nur zur Info:

Seit einigen Tagen existiert eine Wortmarke "pagerank" in den entsprechenden Klassen.

Was der Blödsinn soll, weiß keiner so genau. Schließlich ist
die Marke von Google und weltweit bekannt.

Nur eine Frage der Zeit bis ein Löschungsantrag gestellt wird.

In dem Zeitraum wird es wohl hoffentlich keine Abmahnwelle
gegen Leute mit dem Wort in Domains, Ordnernamen, Meta-Tags
und auf der Website selbst geben...

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Beitrag von **Airport1** » 13.08.2005, 15:29

In welchen Klassen und fuer welche Art von Dienst wurde denn die Marke angemeldet, koennte ja z.B. Obstwaren/Gemuse sein

Ist die Marke nur angemeldet (Verfahren laeuft noch) oder schon wirklich eingetragen, also vom DPMA abgesegnet?

Beitrag von **excess** » 13.08.2005, 15:34

Einfach selber mal beim DPMA nachsehen!

Beitrag von **1000und1Frage** » 13.08.2005, 15:50

@excess,

was ist DPMA?

Gruß 1000und1Frage

Beitrag von **excess** » 13.08.2005, 15:51

https://dpinfo.dpma.de

Beitrag von **Jammal** » 13.08.2005, 16:08

Registernummer/Aktenzeichen: 30539094.5

UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: pagerank
Markenform: Wortmarke
Inhaber: *****************
Leitklasse: 38
Klassen: 35; 38; 42
Letzter Verfahrensstand: Empfangsbescheinigung mit Veroeffentl.d.Anmeldung

UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: pagerank
Markenform: Wortmarke
Letzter Verfahrensstand: Empfangsbescheinigung mit Veroeffentl.d.Anmeldung

UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitz
des Anmelders/Inhabers der Marke: *****************
Zustellungsanschrift: Herrn
*****************
Blücherstr. *****************
34123 Kassel

UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse: 38
Klassen: 35; 38; 42
Erfassung / Umklassifizierung gemäß Nizzaer Klassifikation (NCL

Datum der Erfassung / Umklassifizierung: 03.08.2005

UG30 - Verfahren (Chronologie)
Anmeldetag: 04.07.2005

UG40 - Widerspruchsverfahren

UG50 - Teilungen

UG55 - Rechtsübergänge, Teilweise Rechtsübergänge

UG60 - Löschungen, Teillöschungen

UG70 - Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenz-/Konkursverfahren

UG80 - Änderungen im Namen oder in der Anschrift des Inhabers/Vertreters

UG90 - Berichtigungen

Beitrag von **Southmedia** » 13.08.2005, 16:16

Alle lieb Mails an Google schreiben mit dem Hinweis darauf...

Beitrag von **Airport1** » 13.08.2005, 16:18

Na, da wusste jemand nicht wohin mit dem Geld. Kann gut sein, dass die Marke durch kommt, beim DPMA kann das schon mal passieren

Nur waere Google Deutschland wohl "dumm" wenn sie nicht innerhalb der Widerspruchsfrist Wind davon bekaemen. Ansonsten freu ich mich schon auf ein gemuetliches Prozessieren.

Beitrag von **Airport1** » 13.08.2005, 16:23

> Alle lieb Mails an Google schreiben mit dem Hinweis darauf...

Und beim DPMA anrufen und den Sachverhalt etwas erklaeren. Man mags nicht glauben, aber das kann helfen und denen die Augen oeffnen. Dann kommt die Marke ggf. nicht mal bis zur Eintragung.

Hier scheints ja wieder so als melde jemand nur die Marke an um dann alleinig mit "PageRank" - in welcher Form auch immer - "handeln" zu duerfen. Kommt sie doch zur Eintragung, wirds sicher ein schoenes Echo geben

Und wann meldet mal wieder jemand Webspace als Wortmarke an?

Beitrag von **ION** » 13.08.2005, 16:27

Ich melde mal eben "Wortmarke" als Wortmarke an. Das wird ein Spaß

Beitrag von **Airport1** » 13.08.2005, 16:32

@ION: Geht wahrscheinlich sogar durch, z.B. fuer Obst, Kaninchen oder Hirsebrei. Markengesetz schon gelesen? Sowieso heutzutage ein Muss

Beitrag von **wigo** » 13.08.2005, 16:36

Leitklasse: 38
Klassen: 35; 38; 42

Was heißt das nun genau ?

Beitrag von **Airport1** » 13.08.2005, 16:38

Soweit mir bekannt ist die Leitklasse die hauptsaechliche. Du kannst insgesamt 3 Klassen waehlen, sonst kostet es Aufpreis. Jedoch kann man mit der 35 fuer Werbung fast alles totschlagen, wird in bestimmten Kreisen auch "die Totschlag-Klasse" genannt

Aber ruhig Blut, noch ist die Marke nur angemeldet, aber nicht eingetragen.

Beitrag von **wigo** » 13.08.2005, 16:47

Hier ist ne Übersicht über alle Klassen:
https://www.e-juristen.de/Markenrecht-D ... lassen.htm

Es scheint eine Übereinstimmung mit der tatsächlichen Nutzung von Pagerank zu geben.

Beitrag von **rechtlegal** » 13.08.2005, 17:14

1. Beim DPMA ist "pagerank" aktuell seit 04.07.2005 angemeldet, mehr aber auch nicht.

2. Google selbst hat seinen "pagerank" als Marke geschützt, erkennbar am (TM) für trademark. Der geografische Schutzumfang ist nicht bekannt, wird aber sehr wahrscheinlich - vereinfacht gesagt - auch Europa einschließlich Deutschland umfassen. Auf das internationale Markenrecht (MMA - Madrider Markenabkommen etc.) soll deshalb nicht eingegangen werden.

3. Sollte Google seinen "pagerank" in den Klassen 35, 38, 42 als Marke auch in Deutschland geschützt haben, wird der neue "pagerank"-Markeneintrags-Antrag abgewiesen.