"Wandtattoo" wurde als Marke eingetragen

Beitrag von **bara.munchies** » 26.09.2009, 09:34

Kleine Warnung an alle, die dieses Produkt vertreiben:

https://www.lopsta.com/2008/09/30/wandt ... gung-lauft

siehe Kommentare

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Beitrag von **Japs** » 26.09.2009, 09:39

"Wandtattoo" wurde als Marke eingetragen

und genau das stimmt eben nicht - es wurde lediglich ein Antrag eingereicht, dem noch nicht (!) stattgegeben wurde! Einreichen kann quasi jeder Alles als Marke beim Marken- & Patentamt, das heißt aber noch lange nicht, dass man auch einen Markeneintrag bekommt!
Macht doch nicht immer alles vorher schon verrückt bevor es nicht hieb & stichfest ist!

Gruß Dirk

Beitrag von **profo** » 26.09.2009, 12:31

Du kannst praktisch alles als Marke schützen, was nicht untersagt ist. Du darfst zum Beispiel "Birne" als Marke für Socken anmelden. Als Marke für den Handel mit Birnen geht das aber nicht.

Wenn eine Marke angemeldet ist wird sie erst einmal geprüft und dann eingetragen. Wenn jemand etwas anmeldet, was Dir nicht gefällt, hast Du bis zur Eintragung besonders gute Chancen, dagegen vorzugehen.

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Beitrag von **Network** » 26.09.2009, 12:43

Sogar Smilie hat man versucht einzutragen, ebenso wie Netbook.
Smilie ging glaube ich nicht durch.
Netbook? Ich weiß nicht. Da waren mal einige Artikel im Internet zu finden. Aber was dabei herauskam kann ich nicht sagen.

Beitrag von **Japs** » 26.09.2009, 12:50

Netbook wurde eingetragen

Netbook wurde am 30.07.1998 als Wortmarke unter der Nr. 000428250 eingetragen. Zu finden bei https://oami.europa.eu

Gruß Dirk

Beitrag von **Racer** » 27.09.2009, 16:30

Japs hat geschrieben:...und genau das stimmt eben nicht - es wurde lediglich ein Antrag eingereicht, dem noch nicht (!) stattgegeben wurde! ...

Seit dem 22.09. gibt die Markenauskunft aber als Ergebnis, dass eben besagtes Wort von der bilder-welten GbR als Marke eingetragen wurde. Die Markeineintragung ist also erfolgt, allerdings läuft noch die Widerspruchsfrist, die entsprechende Shop-Betreiber wohl unbedingt nutzen sollten.

Beitrag von **Anonymous** » 27.09.2009, 16:47

Japs hat geschrieben:Netbook wurde eingetragen

Netbook wurde am 30.07.1998 als Wortmarke unter der Nr. 000428250 eingetragen. Zu finden bei https://oami.europa.eu

wobei man aber erwähnen muss das diese Marke eingetragen wurde lange bevor jemand den begriff netbook für diese kleinen Notebooks verwendete... also es ist kein Versuch dort durch Abmahnungen schnell Geld zu verdienen...

Beitrag von **e-fee** » 27.09.2009, 17:43

net(t)worker hat geschrieben:
Japs hat geschrieben:Netbook wurde eingetragen

Netbook wurde am 30.07.1998 als Wortmarke unter der Nr. 000428250 eingetragen. Zu finden bei https://oami.europa.eu
wobei man aber erwähnen muss das diese Marke eingetragen wurde lange bevor jemand den begriff netbook für diese kleinen Notebooks verwendete... also es ist kein Versuch dort durch Abmahnungen schnell Geld zu verdienen...

Ja, das war die Firma Psion, und die haben es wohl mittlerweile löschen lassen oder so, damit jetzt eben nicht mehr gegen Markenrechte verstoßen wird.

Beitrag von **bara.munchies** » 27.09.2009, 18:41

ich hab den post geschrieben, weil ich mehrere kommentare bekommen habe auf einen blogpost, eine email und in einem weiteren forum auch den hinweis gelesen habe. die datenbank des dpma war zu dem zeitpunkt down. lieber eine warnung zuviel als zu wenig. wer schonmal das vergnügen einer markenrechtlichen abmahnung gehabt hat kennt die beträge. ausserdem sind wir ja alle erwachsene kinder, da trau jeden in dem geschäft involvierten auch eine eigenverantwortliche handlungsweise nebt eigener recherche zu.

lieber dirk/japs, ich weiss nicht auf was sich dein "immer" bezieht, aber bisher kann ich mich nicht daran erinnern schonmal das vergnügen gehabt zu haben.

Beitrag von **Japs** » 27.09.2009, 18:52

bara.munchies hat geschrieben: lieber dirk/japs, ich weiss nicht auf was sich dein "immer" bezieht, aber bisher kann ich mich nicht daran erinnern schonmal das vergnügen gehabt zu haben.

Wer den Thread gelsen und verstanden hat, hätte gemerkt, dass ich nicht nur Dich damit persönlich gemeint hatte, sondern hier eher die Allgemeinheit angesprochen habe!

Gruß Dirk O.

Beitrag von **OttoNormalo** » 27.09.2009, 21:52

bara.munchies hat geschrieben:lieber eine warnung zuviel als zu wenig. wer schonmal das vergnügen einer markenrechtlichen abmahnung gehabt hat kennt die beträge.

Hey,

Domain Namensrecht vor Markenrecht - gab schon verschiedene Präzedenzfälle in dem letzten Jahrzehnt!

und Rest: siehe vorangegangen Posts ... "Birne" kann man nicht für den Birnenhandel schützen ... aber als Marke in alleandere eintragen ...

(kein rechtlicher Beistand: nur Fakten der Vergangenheit)

Beitrag von **SEO???** » 27.09.2009, 22:20

So ihr Markennarren... Man kann im Prinzip "fast" alles als Marke anmelden, allerdings sollte man auch beachten welche Marken schon bestehen, sonst kann es sein das man wegen der Verwechslungsgefahr verklagt werden kann.

Zu dem Thema Wandtatoo würde ich mir gar keine Gedanken machen. Er kann zwar das Teil anmelden, allerdings heißt das noch lang nicht das er vor Gericht Recht bekommt! Diesen Fall hatten wir auch schon.

Wir wurden von einer gewissen Firma angemahnt unsere Marke zurückzuziehen, da angeblich verwechlungsgefahr bestand...
Allerdings hatten wir einen ganz anderen Namen in eine ganz andere Klasse angemeldet und bekamen vor Gericht recht!

Bei dem Wandtatto ist das so das dieser Artikel schon auf dem Markt besteht, so würde es für Ihn auch schwer werden das Teil rechtlich schützen zu lassen.

Beitrag von **bara.munchies** » 28.09.2009, 03:13

Japs hat geschrieben: Wer den Thread gelsen und verstanden hat, hätte gemerkt, dass ich nicht nur Dich damit persönlich gemeint hatte, sondern hier eher die Allgemeinheit angesprochen habe!

Entschuldigung, hab ich falsch gelesen.

Beitrag von **swiat** » 28.09.2009, 06:53

Ich bezweifle auch, dass das durchgeht ....

Beitrag von **cybernaut** » 28.09.2009, 17:01

Marke eingetragen? Sorry ich sehe da: Eintragung nicht möglich. Anmeldung gilt als zurückgenommen.

https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 0447249/DE