Zensursula ab morgen - Heine jetzt im Petitionsausschuss

[Airport1]

Zensursula wird ab morgen in Kraft treten. Da kommts ins Bundesgesetzblatt.

Franziska Heine ist grad live im Petitionsausschuss zu sehen:
Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages (Video Stream)
https://www.bundestag.de/bundestag/parl ... /index.jsp

Fuer Schlafmuetzen:
Koehler hat das Gesetz am Aschermittwoch unterzeichnet, kurz zuvor meinte noch die Leutheusser-Schnarrenberger: mit uns wirds das Gesetz nicht geben!

[Nullpointer]

wenn blinde von farben reden...

[Airport1]

Phoenix sendet heute um 17.05 [Uhrzeit korrigiert, nicht 17.30, sondern 17.05 Uhr] noch mal eine Zusammenfassung in 20 Minuten über den Petitionsausschuß mit Franziska Heine. Der Kauder war ja ein besonderer Kracher.. Boese Zungen (war es Koehntopp?) behaupten zwar Phoenix sei ZDF- und damit CDU-kontrolliert, da wisse man ja was die da zusammenschneiden, aber lassen wir uns mal ueberraschen

[Hobby_SEO79]

Wichtige Gesetze, welche an der Bevölkerung VORBEIBESCHLOSSEN werden, setzt man immer an wenn gefeiert wird oder jemand stirbt (z.B: Michael Jackson). Ihr könnt Gift drauf nehmen, wenn mal wieder drei Tage am Stück ein Toter zelebriert wird, dass da auch so einige Gesetze ratifiziert werden.

[Airport1]

ich denke der grossteil der bevoelkerung hat bis heute gar nicht gerafft um was es da geht.. lauft doch mal mit nem zensursula tshirt rum, alle nase lang heisst es dann "wer ist denn das?" die debatte lief wohl doch zu sehr nur im netz ab?

[seonewbie]

Hallo,
gibt es eine Aufzeichnung der Anhörung?

Gruß

Micha

[seonewbie]

Wie ich gerade gesucht habe bin ich da drauf gestoßen:

https://www.youtube.com/watch?v=aAcktumi7vM

Also das wir jetzt schon bei der Zensur Vorbild der Chinesen
sind ist echt peinlich da möchte man ja im Boden versinken.

Zumal bei denen Google gerade freier ist als bei uns!

Gruß

Micha

[Hobby_SEO79]

Es gibt genügend Menschen die seit Jahren auf so eine Entwicklung aufmerksam machen. Werden als Spinner beschimpft. Zur Zeit sind die Leute Spinner, welche einen Währungscrash voraussagen für die kommenden 1-2 Jahre. So ist das eben. Die Frage lautet nur, an welchem Ende der Informationskette man stehen mag.

[Airport1]

> gibt es eine Aufzeichnung der Anhörung?

Wow, während die meisten über einen Toten (Gravenreuth) herziehen, will wenigstens einer die Aufzeichnung der Anhörung sehen, ob das wohl steigerungsfähig ist? :

https://web-tv.bundestag.de/iptv/player ... dwidth=514

[baynado]

Das Gesetzt ist ein Fliegewnschiss gegen den neuen JmstV
Siehe hier:
https://www.baynado.de/blog/das-interne ... e-bekommen

[ironie]Sendezeiten fürs Internet! Das nenne ich doch mal Innovativ.[/ironie]

[ErwinRommel]

Das Gestz kommt allerdings nicht zur Anwendung, da dies so im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Aber Hauptsache es wurde wieder bissel Geschrei produziert.

[catcat]

Öh... @Ernst Rommel:
Es ist scheissegal was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde... das Gesetz ist vom Bundespräser unterzeichnet und gültig.
Lass mich raten: Du bist FDP-Wähler? (Musste sein )

[Airport1]

> Das Gestz kommt allerdings nicht zur Anwendung, da dies so im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Aber Hauptsache es wurde wieder bissel Geschrei produziert.

und was interessiert das den politiker von morgen, was sein geschwaetz von gestern war? das mag ja jetzt noch ne weile so sein dass man sich an ein "internes schreiben" haelt oder an die aussetzung fuer 1 jahr im koala-vertrag. aber die sache ist die, dass das gesetz jederzeit zur anwendung kommen kann, wenn sich die herren politiker das so ueberlegen. die tuere steht offen bzw. das kind ist in den brunnen gefallen.

und das kind wird erst gar nicht versucht aus dem brunnen zu holen, sondern herumgedruckst mit einer art loeschgesetz analog zu einem "gesetz gegen den diebstahl", auch hier benoetigt es kein gesetz, weil es per se schon verboten ist. das loeschgesetz soll wohl nur irgendwelche bild leser beeindrucken und das blabla von wegen der nicht-anwendung ist etwas mager. denn ein gesetz ist nunmal ein gesetz und wird irgendwann dann auch angewendet, wenn es nicht sogar ausgedehnt wird .. wie bei den mautdaten

[ErwinRommel]

@catcat: Wenn du es genau wissen willst, ich bin Linkspartei-Wähler.

[catcat]

BOAH! Du bis ja Link aber auch.
Dann muß ich Dich wohl wieder von meiner Abschussliste streichen - falls ich mal die Weltherrschaft erlange.