Zensursula ab morgen - Heine jetzt im Petitionsausschuss

Beitrag von Airport1 » 22.02.2010, 13:56

Zensursula wird ab morgen in Kraft treten. Da kommts ins Bundesgesetzblatt.

Franziska Heine ist grad live im Petitionsausschuss zu sehen:
Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages (Video Stream)
https://www.bundestag.de/bundestag/parl ... /index.jsp

Fuer Schlafmuetzen:
Koehler hat das Gesetz am Aschermittwoch unterzeichnet, kurz zuvor meinte noch die Leutheusser-Schnarrenberger: mit uns wirds das Gesetz nicht geben!

Beitrag von Nullpointer » 22.02.2010, 13:59

Beitrag von Airport1 » 22.02.2010, 16:06

Phoenix sendet heute um 17.05 [Uhrzeit korrigiert, nicht 17.30, sondern 17.05 Uhr] noch mal eine Zusammenfassung in 20 Minuten über den Petitionsausschuß mit Franziska Heine. Der Kauder war ja ein besonderer Kracher.. Boese Zungen (war es Koehntopp?) behaupten zwar Phoenix sei ZDF- und damit CDU-kontrolliert, da wisse man ja was die da zusammenschneiden, aber lassen wir uns mal ueberraschen

Beitrag von Hobby_SEO79 » 22.02.2010, 17:34

Beitrag von Airport1 » 22.02.2010, 17:52

ich denke der grossteil der bevoelkerung hat bis heute gar nicht gerafft um was es da geht.. lauft doch mal mit nem zensursula tshirt rum, alle nase lang heisst es dann "wer ist denn das?" die debatte lief wohl doch zu sehr nur im netz ab?

Beitrag von seonewbie » 22.02.2010, 22:28

Beitrag von seonewbie » 22.02.2010, 22:46

Beitrag von Hobby_SEO79 » 22.02.2010, 23:25

Es gibt genügend Menschen die seit Jahren auf so eine Entwicklung aufmerksam machen. Werden als Spinner beschimpft. Zur Zeit sind die Leute Spinner, welche einen Währungscrash voraussagen für die kommenden 1-2 Jahre. So ist das eben. Die Frage lautet nur, an welchem Ende der Informationskette man stehen mag.

Beitrag von Airport1 » 23.02.2010, 13:56

> gibt es eine Aufzeichnung der Anhörung?

Wow, während die meisten über einen Toten (Gravenreuth) herziehen, will wenigstens einer die Aufzeichnung der Anhörung sehen, ob das wohl steigerungsfähig ist? :

https://web-tv.bundestag.de/iptv/player ... dwidth=514

Beitrag von baynado » 23.02.2010, 14:35

Beitrag von ErwinRommel » 23.02.2010, 17:31

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Beitrag von catcat » 23.02.2010, 18:33

Öh... @Ernst Rommel:
Es ist scheissegal was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde... das Gesetz ist vom Bundespräser unterzeichnet und gültig.
Lass mich raten: Du bist FDP-Wähler? (Musste sein )

Beitrag von Airport1 » 23.02.2010, 18:41

> Das Gestz kommt allerdings nicht zur Anwendung, da dies so im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Aber Hauptsache es wurde wieder bissel Geschrei produziert.

und was interessiert das den politiker von morgen, was sein geschwaetz von gestern war? das mag ja jetzt noch ne weile so sein dass man sich an ein "internes schreiben" haelt oder an die aussetzung fuer 1 jahr im koala-vertrag. aber die sache ist die, dass das gesetz jederzeit zur anwendung kommen kann, wenn sich die herren politiker das so ueberlegen. die tuere steht offen bzw. das kind ist in den brunnen gefallen.

und das kind wird erst gar nicht versucht aus dem brunnen zu holen, sondern herumgedruckst mit einer art loeschgesetz analog zu einem "gesetz gegen den diebstahl", auch hier benoetigt es kein gesetz, weil es per se schon verboten ist. das loeschgesetz soll wohl nur irgendwelche bild leser beeindrucken und das blabla von wegen der nicht-anwendung ist etwas mager. denn ein gesetz ist nunmal ein gesetz und wird irgendwann dann auch angewendet, wenn es nicht sogar ausgedehnt wird .. wie bei den mautdaten

Beitrag von ErwinRommel » 23.02.2010, 19:29

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Beitrag von catcat » 23.02.2010, 20:14

BOAH! Du bis ja Link aber auch.
Dann muß ich Dich wohl wieder von meiner Abschussliste streichen - falls ich mal die Weltherrschaft erlange.