was ist geringfügig? hatte mal ein Fall mit rund 180 Euro Streitwert, das wurde zum Landgericht weitergegeben, Amtsgericht war angeblich nicht zuständig.
Ich bin kein RA oder Jurist, da ich öfter Beitreibungen über ca 200,- € durchzusetzten habe, kenne ich den Sachverhalt bei diesen Streitwerten unter (?) 1000,- € so, schriftliches Verfahren ohne Anhörung, keine Revision möglich. Wo Aber genau die Grenzen liegen weiß ich auch nicht.
Habe später 1500 Euro Strafe gezahlt. Ich hätte mich halt vorher Informieren müssen.
wird für einen Gewerbetreibenden sicherlich härter ausgelegt, als für einen Arbeitslosen, Azubi oder Studenten, der ein paar Euro machen will. Und wir sind wieder da, selbst wenn er sich informieren wollte. Wo steht, dass er nicht klicken darf ?
Der Haken für die Truppenteile liegt vermutlich in einem nicht angemeldetem Gewerbe oder in einer Tätigkeit, die dem Arbeitsamt nicht gemeldet wurde.
Aber hier sind auch Juristen im Forum,
rechtlegal ?
Dr. Bahr ?