mutmaßliche kino.to-Betreiber verhaftet

Beitrag von **Veysel** » 16.06.2011, 17:44

fun74 hat geschrieben:Abmahnung für das Land Sachsen, weil Impressum fehlte Weil die Kriminalpolizei auf der abgeschalteten Kino.to-Webseite eine Nachricht ohne Impressum hinterließ, wurde sie nun von Kölner Medienanwälten auf Initiative eines Internetportals abgemahnt.

Quelle: https://www.pcgames.de/Internet-Thema-3 ... te-829916/

bessere Werbung kann es für ein Anwalt nicht geben. Der hat doch bestimmt geschmunzelt!

Ps: kenn so ein Medienanwalt aus Berlin. hab ihn mal gefragt " Sei ehrlich, warum bist du im Fernsehen, wieso machst du das? wieso verteidigst du solche Leute" Er meinte nur, weil er ins Fernsehen kommt befriedigt das ihn!

Und der Anwalt hier lacht sich einen ab

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Beitrag von **seonewbie** » 16.06.2011, 18:54

Freut mich doch das jemand meine Idee umsetzen konnte

5001 Eur ist nur viel zu wenig angeblich werden auf der Domain
doch Millionen im Monat verdient dann sollte die Abmahnung auch
entsprechend auf 100 Mio € lauten.

Beitrag von **seonewbie** » 16.06.2011, 19:03

@guppy

zu 2.) Die Kriminalpolizei ist aber nicht privat auf kino.to

... ausser wenn die in der Nachtschicht Filme geschaut haben ROFL

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Beitrag von **Cura** » 16.06.2011, 20:14

>> Freut mich doch das jemand meine Idee umsetzen konnte _

Jo, ne Schnapsidee. Mein Vorschlag nen Wettbewerbsverhältnis zu konstruieren war nicht wirklich ernst gemeint. Ausser etwas Presse für den Anwalt, die dazu eh nichts sagen kann, weil keiner von irgendwas Ahnung hat, wird dabei nichts rauskommen. Das dürfte der Anwalt auch sehr genau wissen, wenn nicht, sollte er vielleicht besser bei der Müllabfuhr tätig werden.

Zum einen ist die Kripo, bzw. Staatsanwaltschaft, nicht Betreiber der Webseite und zum anderen kein kommerzieller Verein.

Beitrag von **seonewbie** » 16.06.2011, 20:26

@Cura

Laut BDSG hat jeder das Recht bei einer Behörde das Öffentliche Verfahrensverzeichnis einzusehen. Dieses Recht wird hier dem Bürger eindeutig genommen! Insoweit leitet sich aus dem BDSG für eine Behörde zwingend die Impressumspflicht ab. Zumindest sagen das die Datenschutzbeauftragten mit denen ich telefoniert habe.

Ausserdem muß sich jeder Polizeibeamter bei seiner Tätigkeit auf verlangen dem Bürger gegenüber ausweisen, so das eindeutig die Intension des Gesetzgebers klar sein sollte.

... und jetzt hört endlich auf zu diskutieren ob privat oder gewerblich.

DIE KRIPO IST NIEMALS PRIVAT TÄTIG !

Man Juristen und ihre Blogs

Beitrag von **Cura** » 16.06.2011, 22:34

>> Zumindest sagen das die Datenschutzbeauftragten mit denen ich telefoniert habe _

Das würde mich jetzt aber mal interessieren, mit welchen Datenschutzbeauftragten Du telefoniert hast SN. Nenn doch mal Namen, werden ja wohl kaum Undercoverdatenschutzbeauftragte sein und somit nichts zu verbergen haben.

Du würfelst da einiges wild durcheinander.

Das da:

>> Ausserdem muß sich jeder Polizeibeamter bei seiner Tätigkeit auf verlangen dem Bürger gegenüber ausweisen _

stimmt auch nur sehr bedingt. In der Praxis wirste wohl eher hören: Die Uniform weist mich aus.

Beitrag von **Anonymous** » 16.06.2011, 22:51

Cura hat geschrieben: In der Praxis wirste wohl eher hören: Die Uniform weist mich aus.

Oh... mit so einem Beamten hätte ich sicherlich noch so einigen Spaß wenn er so einen Spruch vor Zeugen loslassen würde....

Beitrag von **guppy** » 16.06.2011, 23:04

So eine abenteurliche Konstruktion eines Wettbewerbsverhältnisses habe ich noch nie gelesen. Wenn das vor Gericht geht, dann müsste die GbR so richtig eine zwischen die Lichter bekommen.
Was mich wundert ist, dass Anwälte die scheinbar in häufig Fragen des Medienrechts unterwegs sind, solch ein wackliges Konstrukt basteln.
1. Wettbewerbsverhältnis mehr als fraglich
2. Domaininhaber unbekannt
3. Deutsche Behörden können mit Sicherheit keine .to domain beschlagnahmen, sondern höchstens das Nutzungsrecht (und vermutlich nicht einmal das und das wissen die mit Sicherheit auch) und den vorherigen Beiträgen glaubte ich zu entnehmen, dass der Server in Schweden/ukraine/ oder sonstwo steht und nicht in Deutschland.

Schon der Hinweis mit dem Vergleich deutet für mich den Versuch des Linkbaits an.
Interessant wird es, wenn es wirklich vor Gericht geht und ob die Gegenpartei auch nur von diesem Streitwert ausgeht.

Andererseits kann ich mich der Argumentation des Abmahnungstextes auch nicht ganz verschließen.
Die Frage wird bleiben, wer ist Domaininhaber und wer hat den Text veröffentlicht und das zu beweisen und nachzuweisen wird Aufgabe des Abmahnenden sein.

@seonewbie

mit der Aussage "privat" hast Du vermutlich Recht, wenn es von der Kripo veröffentlicht wurde.
Wenn allerdings die Kripo zum Domaininhaber sagte, du kannst ja diesen Text veröffentlichen, wenn du guten Willen zeigen willst, dann fällt das ganze Konstrukt in sich zusammen, denn ich lese nirgens, dass die Kripo den Text eingestellt hat, denn ich könnte genau so eine .to Domain erstellen und schreiben "Die Kriminalpolizei warnt, vom ... wachsen Haare zwischen den Fingern" und kein Impressum raufsetzen.

Beitrag von **fun74** » 16.06.2011, 23:21

Die Frage wird bleiben, wer ist Domaininhaber und wer hat den Text veröffentlicht und das zu beweisen und nachzuweisen wird Aufgabe des Abmahnenden sein.

Denn Server beschlagnahmen lassen und die Log Daten prüfen, er muss nur einen Staatsanwalt finden der seine Unterschrift darunter setzt als Beweisaufnahme ist das mit Sicherheit von Bedeutung.

Beitrag von **Link-Geier** » 17.06.2011, 00:41

net(t)worker hat geschrieben:Oh... mit so einem Beamten hätte ich sicherlich noch so einigen Spaß wenn er so einen Spruch vor Zeugen loslassen würde....

Das kommt drauf an, oder glaubst du wirklich an die unbefleckte Empfängnis. Da musst du schon auserordentliche Zeugen haben, wenn du dich mit Uniform tragenden Beamten anlegen willst.

@Fridaynite

hab ich es nicht gesagt - es sind 4 Punkte

Beitrag von **Cura** » 17.06.2011, 01:14

Doppelt.

Beitrag von **Cura** » 17.06.2011, 01:22

>> Oh... mit so einem Beamten hätte ich sicherlich noch so einigen Spaß wenn er so einen Spruch vor Zeugen loslassen würde....

Jo net, oder die vielleicht in Zukunft für lange Zeit mit Dir. Klar doch, erzähl mal nem Bullen, der gerade dabei ist Dir mit dem Gummiknüppel bei ner Demo auf den Schädel zu schlagen: "Stop, erst will ich den Dienstausweis sehen".

Ausserdem ist das mit dem Ausweiszeigen in den Bundesländern völlig unterschiedlich geregelt. Dazu kommen noch polizeiinterne Regelungen. Du glaubst doch wohl nicht ernsthaft, dass der Staat da seine Helfer nicht ordentlich abgesichert hat.

Ausserdem, was habt Ihr denn immer mit der deutschen Polizei, dass sind doch Chorknaben gegen die Flics, die Carabinieri oder die Guardia Civil. Wenn Du bei denen die Klappe zu weit aufreisst, gibts erst mal richtig was aufs Maul bevor die mit Dir weiterreden.

>> Andererseits kann ich mich der Argumentation des Abmahnungstextes auch nicht ganz verschließen _

Wundert mich jetzt ein bissl bei Dir Guppy, dass Du das sagst. Hatte mir die Begründung der Abmahnung vorher nicht durchgelesen, weil ich davon ausgegangen bin, dass eigentlich nur Unsinn drin stehen kann.

Selbstverständlich kann auch ein Privater wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden, wenn er irgendwas veranstaltet, was den Wettbewerb stört. Dazu muss er aber irgendwas machen, was unter Wettbewerb einzustufen ist. Das ist hier nicht der Fall. Das meinte ich mit: "Die Kripo ist kein kommerzieller Verein". Auch haben wir in der Abmahnung wieder den Unsinn des "beschlagnahmten Servers". Aber auch wenn die Kripo den Server beschlagnahmt hätte, würde sie das nicht zum Diensteanbieter machen.

Diese Konstruktion des Wettbewerbsverhältnisses ist in etwa so, als würde sich jemand lastminte.irgendwas registrieren, dort Mickymausbilder einstellen und bekäme dann von TUI ne Abmahnung, weil er kein Impressum vorhält. Kino.to ist abgeschaltet, also steht Kino.to seit der Abschaltung zu niemandem mehr im Wettbewerb, ganz einfach deshalb, weil auf kino.to nichts mehr angeboten wird.

Und warum die den Streitwert so niedrig angesetzt haben? Ganz einfach, damit das Anwaltshonorar, welches sie zahlen werden müsssen, nicht so hoch ausfällt. Diese Rechnung könnte jedoch nicht aufgehen und das Ganze somit ein ziemlich teurer Spass werden.

So, und wenn diese Argumationen morgen irgendwo auf einer anderen Seite zu finden sind, dann wurde hier abgeschrieben.

Beitrag von **guppy** » 17.06.2011, 08:12

Was mich an dieser ganzen Diskussion doch etwas verwundert ist, die Häme, die der Polizei auf Grund der Abmahnung entgegen schlägt. Das ist nicht mehr mit dem leicht spöttischen Grinsen, das wohl jeder auf dem Gesicht hatte, als er von der Abmahnung las, zu erklären.
Es zeigt sich für mich, dass es für viele selbstverständlich zu sein scheint mit zweierlei Maß zu messen. Einerseits wird Mordio geschrien, wenn ein Webseitenbesitzer abgemahnt wird, Polizeistaat, Überwachungsstaat etc., anderseits wird nach Millionenstreitwerten geschrien, wenn ein paar Leute im Mittelpunkt stehen wollen und populistisch ein Bundesland abmahnen.

Wenn der Begriff rechtsmissbräuchliche Abmahnung nicht nur auf Honorare und Gebühren begründet ist, sondern auch auf unrechtmäßige Vorteilserlangung in anderen Bereichen (hier Marketing und Werbung) sollte dem zuständigen Richter in dem Fall der Nachweis nicht schwer fallen, denn in irgend einem anderem thread hatte Dr. Graf angedeutet, dass ein Richter bei einer Abmahnung den Rechtsmissbrauch zu prüfen hat.
Un das trifft hier nicht nur auf den Abmahnenden zu, sondern auch auf die vertretende Kanzlei.

Beitrag von **Pompom** » 17.06.2011, 09:04

Oh... mit so einem Beamten hätte ich sicherlich noch so einigen Spaß wenn er so einen Spruch vor Zeugen loslassen würde....

Die "Zeugen" sind seine Kollegen -> viel Spaß.

Beitrag von **Hirnhamster** » 17.06.2011, 10:44

KAW hat geschrieben:Die Frage ist ja wohl, was man mit der Abmahnung erreichen will?

Will man wirklich mal eine öffentliche Diskussion über Abmahnungen anregen oder ist es wegen möglicher Marketingarbeiten gemacht worden.

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