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von Cura » 17.06.2011, 01:22
>> Oh... mit so einem Beamten hätte ich sicherlich noch so einigen Spaß wenn er so einen Spruch vor Zeugen loslassen würde....
Jo net, oder die vielleicht in Zukunft für lange Zeit mit Dir. Klar doch, erzähl mal nem Bullen, der gerade dabei ist Dir mit dem Gummiknüppel bei ner Demo auf den Schädel zu schlagen: "Stop, erst will ich den Dienstausweis sehen".
Ausserdem ist das mit dem Ausweiszeigen in den Bundesländern völlig unterschiedlich geregelt. Dazu kommen noch polizeiinterne Regelungen. Du glaubst doch wohl nicht ernsthaft, dass der Staat da seine Helfer nicht ordentlich abgesichert hat.
Ausserdem, was habt Ihr denn immer mit der deutschen Polizei, dass sind doch Chorknaben gegen die Flics, die Carabinieri oder die Guardia Civil. Wenn Du bei denen die Klappe zu weit aufreisst, gibts erst mal richtig was aufs Maul bevor die mit Dir weiterreden.
>> Andererseits kann ich mich der Argumentation des Abmahnungstextes auch nicht ganz verschließen _
Wundert mich jetzt ein bissl bei Dir Guppy, dass Du das sagst. Hatte mir die Begründung der Abmahnung vorher nicht durchgelesen, weil ich davon ausgegangen bin, dass eigentlich nur Unsinn drin stehen kann.
Selbstverständlich kann auch ein Privater wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden, wenn er irgendwas veranstaltet, was den Wettbewerb stört. Dazu muss er aber irgendwas machen, was unter Wettbewerb einzustufen ist. Das ist hier nicht der Fall. Das meinte ich mit: "Die Kripo ist kein kommerzieller Verein". Auch haben wir in der Abmahnung wieder den Unsinn des "beschlagnahmten Servers". Aber auch wenn die Kripo den Server beschlagnahmt hätte, würde sie das nicht zum Diensteanbieter machen.
Diese Konstruktion des Wettbewerbsverhältnisses ist in etwa so, als würde sich jemand lastminte.irgendwas registrieren, dort Mickymausbilder einstellen und bekäme dann von TUI ne Abmahnung, weil er kein Impressum vorhält. Kino.to ist abgeschaltet, also steht Kino.to seit der Abschaltung zu niemandem mehr im Wettbewerb, ganz einfach deshalb, weil auf kino.to nichts mehr angeboten wird.
Und warum die den Streitwert so niedrig angesetzt haben? Ganz einfach, damit das Anwaltshonorar, welches sie zahlen werden müsssen, nicht so hoch ausfällt. Diese Rechnung könnte jedoch nicht aufgehen und das Ganze somit ein ziemlich teurer Spass werden.
So, und wenn diese Argumationen morgen irgendwo auf einer anderen Seite zu finden sind, dann wurde hier abgeschrieben.
